Olaf Scholz ist der dritte deutsche Bundeskanzler, der Chile seit der Rückkehr zur Demokratie und der Wiedervereinigung Deutschlands besucht. Kanzler Scholz und Präsident Boric erweiterten ihre Rohstoffpartnerschaft und sprachen sich für eine Gedenkstätte auf dem Gelände der früheren Sektensiedlung Colonia Dignidad aus.
Chile war nach Argentinien und vor Brasilien (siehe Seite 2) am 29. und 30. Januar die zweite Station der Lateinamerika-Reise des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Scholz wurde von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der ein Dutzend Manager und Verbandsvertreter angehörten.
Rohstoffpartnerschaft vereinbart
Zur Ausweitung der Zusammenarbeit im Rohstoffbereich wurde in Anwesenheit von Boric und Scholz eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die erstmals vor zehn Jahren, im Januar 2013, von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten Sebastián Piñera als Absichtserklärung in Chile unterschrieben worden war.
Bundeskanzler Scholz erklärte bei der Pressekonferenz: «Deutsche Unternehmen haben großes Interesse daran, diese Zusammenarbeit auszubauen, auch im Bereich des Lithiums. Wir wollen Chile auf seinem Weg zu einem nachhaltigen Bergbau gerne unterstützen. Deshalb haben wir unsere Rohstoffpartnerschaft nicht nur erneuert, sondern sie ausgeweitet und auch ergänzt, eben um Aspekte der Nachhaltigkeit.»
Der staatliche Kupferkonzern Codelco in Chile und das deutsche Unternehmen Aurubis unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich Umwelttechnik und Modernisierung der Kupferproduktion in Chile.
Boric betonte: «Indem wir Wertschöpfung schaffen, indem wir Technologietransfer betreiben, bringt das Vorteile für die einzelnen Orte, in denen diese Industrie angesiedelt ist. Wir wollen, dass in Deutschland Chiles Fähigkeit gesehen wird, mit neuen Technologien und innovativen Unternehmen zu arbeiten.»
Auch das Assoziierungsabkommen zwischen Chile und der Europäischen Union, das im Dezember in Brüssel vereinbart worden ist, war Thema beim Kanzlerbesuch. Scholz erklärte: «Die EU-Mitglieder und Chile teilen dieselben Überzeugungen, was einen nachhaltigen und fairen Handel betrifft.» Daher sei er der Meinung, dass «das Abkommen so schnell wie möglich in Kraft treten sollte.» Deutschland und Chile habe auch bilateral vereinbart, zusätzliche Impulse zu setzen und die Zusammenarbeit bei der Förderung von Innovationen für kleine und mittelständische Unternehmen zu stärken.
Im Pressegespräch auf die künftige Zusammenarbeit Chiles und Deutschlands im Bereich des Lithiums angesprochen, sagte Präsident Boric, dass «Teil unseres Programms ist, dass der Staat Zugriff auf diese Reserven hat und wir zusammen mit Codelco daran arbeiten, auch mit dem Bergbauministerium und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Corfo.» Chile wolle mithilfe verschiedener Vertragsmechanismen ein staatliches Lithiumunternehmen gründen.
Präsident Boric nahm die Einladung von Bundeskanzler Scholz an, Mitglied des von Scholz initiierten Klimaclubs zu werden. Diesem gehören bereits einige Länder der G7 und der G20 an, die zur internationalen Abstimmung auf dem Weg zur Klimaneutralität beitragen wollen.
Olaf Scholz bedankte sich bei Boric für seine «sehr klare Haltung bei der Verurteilung der russischen Aggression». Es sei wichtig und gut, dass «Chile in den internationalen Gremien dazu stets eine eindeutige Position vertritt und uns unterstützt».
Auf dem von der Sociedad de Fomento Fabril (Sofofa), der Auslandshandelskammer Chile und dem Ministerium für Wirtschaft und Klimawandel organisierten Wirtschaftstreffen am 30. Januar, betonte Kanzler Scholz, dass «Chile ein wichtiger Partner sei, um die Energiewende voranzutreiben und bis 2040 Kohlenstoffneutralität zu erreichen». Der Präsident der Sofofa Richard von Appen hob bei der Begrüßung des Bundeskanzlers die Bedeutung Deutschlands in der Weltwirtschaft und die Nähe zu Chile hervor, die sich aus der jahrhundertelangen Geschichte beider Länder ergibt.
Menschenrechtsmuseum und Colonia Dignidad
Auf Wunsch von Präsident Boric begann der Chile-Besuch des Kanzlers mit einem gemeinsamen Rundgang durch das «Museo de la Memoria y los Derechos Humanos», der Erinnerungsort an die Opfer der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet.
Der Bundeskanzler und der Präsident sprachen sich am Sonntagabend, 29. Januar, nach einem Treffen in Santiago ausdrücklich für eine Gedenkstätte auf dem Gelände der ehemaligen Siedlung der Sekte aus. Beim Aufbau eines Erinnerungsorts wolle Deutschland seinen Beitrag «als Partner» leisten, betonte Scholz. «Wir wollen hilfreich sein. Wir wissen, wie sensibel das ganze Thema ist, es gibt verschiedene Opfergruppen.» Der Bundeskanzler unterstrich: «Über diese Prozesse muss aber im Lande entschieden werden.»
Quelle und Fotos: dpa
