«Sarin in einem kleinen Maßstab»

Die Hinweise auf einen Giftgaseinsatz in Syrien verdichten sich. Obama warnt schon lange, dann wäre eine rote Linie überschritten. Doch wie wahrscheinlich ist ein rascher militärischer Eingriff der USA?

Washington/Istanbul (dpa) – Nach immer neuen Hinweisen auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien droht eine weitere Eskalation des Konflikts. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Damaskus auf, Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen ins Land zu lassen und ihnen «vollen und uneingeschränkten Zugang» zu gewähren.

Auch US-Präsident Barack Obama steht unter Druck: Erste Politiker der Republikaner verlangen ein Eingreifen der USA, etwa die Durchsetzung einer Flugverbotszone. Im Gegenzug warf das syrische Regime der bewaffneten Opposition im Land vor, sie habe sich Chemiewaffen aus der Türkei besorgt und setze diese ein.

Beobachter in Washington meinten nach den Enthüllungen zu den Forderungen nach einem Eingreifen: Nach zwei Kriegen wolle Washington eine erneutes Militärabenteuer vermeiden. Der britische Premierminister David Cameron mahnte zu Besonnenheit.

Die US-Regierung hatte am Donnerstag vergangener Woche in einem Brief an den Kongress mitgeteilt, es könne mit «unterschiedlichen Graden der Sicherheit» gesagt werden, dass Gift «in einem kleinen Maßstab» zur Verwendung gekommen sei. Es handele sich dabei wahrscheinlich um das Nervengift Sarin. US-Außenminister John Kerry sprach konkret von zwei Fällen, ohne allerdings nähere Details zu nennen.

«Wir glauben, dass jeder Einsatz von Chemiewaffen in Syrien wahrscheinlich vom Assad-Regime ausging», heißt es in dem Brief aus dem Weißen Haus. Ein Regierungsbeamter betonte aber, zunächst müssten eindeutige Beweise dafür vorliegen. «Da die Situation sehr ernst ist, reichen Geheimdiensteinschätzungen allein nicht aus», sagte er.

Syriens Regime wies alle Vorwürfe zurück und machte seinerseits die Aufständischen verantwortlich. «Die Rakete ist von einem Ort abgeschossen worden, der unter Kontrolle der Rebellen ist und nahe der Türkei liegt», sagte Informationsministers Omran al-Subi der Agentur Interfax zufolge in Moskau. «Es ist anzunehmen, dass die Waffe aus der Türkei geliefert wurde.» Zudem seien auf Aufnahmen der Rakete türkische Inschriften zu sehen, behauptete al-Subi.

Der Minister wies mit Nachdruck Vorwürfe zurück, das Regime habe jemals Chemiewaffen eingesetzt. Die USA seien in dieser Frage «taub». Al-Subi schlug vor, dass russische Spezialisten den Chemiewaffeneinsatz untersuchen. Russland ist ein enger Partner des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Obama hatte dem syrischen Präsidenten Assad mit weitreichenden Konsequenzen im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes gedroht. Bereits vor Wochen hatte er vom Überschreiten einer «roten Linie» gesprochen. Doch Obama ließ völlig offen, an welcher Stelle genau diese rote Linie gezogen wird und welche Maßnahmen er tatsächlich ergreift.

Sobald ein definitiver Beweis für den Chemiewaffeneinsatz vorliegt, wollen die USA mit ihren Alliierten über Konsequenzen beraten. Kommentatoren verweisen allerdings auf den Irak: 2003 waren die USA nach Geheimdienstberichten über Massenvernichtungswaffen einmarschiert, die sich später als falsch erwiesen.

Als weiteres Hindernis für ein rasches Eingreifen in Syrien gilt das Kräfteverhältnis im UN-Sicherheitsrat. Bisher haben sich die Vetomächte Russland und China einer härteren Gangart gegen Damaskus stets widersetzt.

Cameron sagte im BBC-Fernsehen, Großbritannien wolle keine Reaktionen übers Knie brechen. Einen Einmarsch von Soldaten in Syrien sieht Cameron skeptisch. Großbritannien verfügt nach Angaben der britischen Regierung über «begrenzte, aber überzeugende Informationen», dass in Syrien Giftgas zum Einsatz gekommen ist. Ein britisches Labor hatte offenbar Bodenproben untersucht, die über die syrischen Grenze aus dem Land geschmuggelt worden waren.

Spekulationen über den Einsatz chemischer Waffen in Syrien gibt es schon seit geraumer Zeit. Erst vor wenigen Tagen hatte ein Brigadegeneral der israelische Armee in lokalen Medien verkündet, es gebe Beweise, dass syrische Regierungstruppen mehrmals tödliche Chemiewaffen eingesetzt hätten, unter anderem am 19. März. An jenem Tag hatte dagegen ein syrischer Mediziner in der betroffenen Stadt Aleppo gesagt, es sei kein Giftgas, sondern ein Pestizid als Waffe eingesetzt worden.

Regime und Oppositionelle hatten sich damals gegenseitig den Einsatz von Giftgas vorgeworfen und sich dabei widersprüchlich über die Wirkung der Waffe geäußert, die in dem Dorf Chan al-Asal mindestens 15 Menschen getötet hatte. Einige Regimegegner sprachen von einem stechenden Geruch und Atembeschwerden, andere von einer Vergiftung durch das Giftgas Sarin, welches beinahe geruchlos ist.

Ein Team von UN-Waffenexperten steht seit Wochen bereit, um den Hinweisen auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien nachzugehen. Die Delegation könne innerhalb von 48 Stunden mit dem Einsatz beginnen, heißt es bei der UN. Das Regime in Damaskus lehnt eine Zusammenarbeit ab.

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