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jueves, 22. febrero 2024
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Abkommen unterzeichnet

Chile und die EU verstärken Zusammenarbeit

Das unterzeichnete Abkommen zwischen Chile und der EU gilt als eines der modernsten zwischen einem südamerikanischen Land und der Europäischen Union – es bekräftigt den Willen beider Partner zu einer nachhaltigen Entwicklung.

Das «modernisierte Rahmenabkommen» zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) wurde am 13. Dezember in Brüssel unterzeichnet. Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag umfasst, sieht vor, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen, um zum Wirtschaftswachstum und zur technologischen Entwicklung Chiles beizutragen und die Energiewende in Europa anzukurbeln.

Im Dezember 2022 wurden die Verhandlungen über das neue Abkommen, das das seit 2002 bestehende Assoziierungsabkommen ersetzen soll, abgeschlossen. Damit soll fast der gesamte Handel zwischen der EU und Chile zollfrei stattfinden. 

Außenminister Alberto van Klaveren leitete am 13. Dezember die Zeremonie gemeinsam mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog, Vladis Dombrovsky, sowie dem spanischen Außenminister José Antonio Álvarez, dessen Land den rotierenden Vorsitz im Rat der EU innehat, und der spanischen Wirtschaftsministerin Nadia Calviño.

Nach monatelangen Verhandlungen nahm der Rat der Europäischen Union am 4. Dezember die Unterzeichnungsbeschlüsse zur Modernisierung des Handelsabkommens zwischen der EU und Chile und des fortgeschrittenen Rahmenabkommens an. Die Entscheidung wurde während der Sitzung des Interparlamentarischen Ausschusses Europa-Chile getroffen, an der die Senatoren Isabel Allende, Kenneth Pugh, Jaime Quintana und Iván Flores teilnahmen.

«Neue Möglichkeiten für europäische und chilenische Unternehmen»

Die Leiterin der chilenischen Delegation Isabel Allende sagte: «Dies ist ein Schub für die Beziehungen zwischen der EU und Chile, da die Erneuerung dieses Abkommens die Beschränkungen des derzeitigen Abkommens überwindet, um die politische Zusammenarbeit zu intensivieren und die Handelsbeziehungen zu vertiefen, was neue Möglichkeiten für europäische und chilenische Unternehmen eröffnet.»

Die EU war im Jahr 2020 mit einem Anteil von zwölf Prozent am Außenhandel Chiles drittwichtigster Handelspartner. Chile liefert hauptsächlich Obst, Wein, Zellulose sowie Kupfer und andere Metalle in die EU. Mit dem neuen Abkommen erhofft sich Chile, auch Produkte wie Olivenöl an europäische Länder liefern und seine Exportquote für Fleisch und Milchprodukte erhöhen zu können.

Die EU erwartet eine Steigerung des Exportvolumens um bis zu 4,5 Milliarden Euro und dass das Abkommen dazu beiträgt, dass die Auswirkungen der russischen Invasion in die Ukraine, die weltweite Inflation und die Energiekrise gemeinsam besser bewältigt werden können. 

Ein wichtiges Anliegen der EU ist außerdem der bessere Zugang zu strategischen Rohstoffen wie Lithium, Kupfer und zu grünem Wasserstoff, denn Chile ist derzeit nach China der zweitgrößte Lithiumproduzent und der größte Kupferhersteller weltweit. Zwischen 2019 und 2021 hat Chile zwei Drittel des Lithiumverbrauchs der EU gedeckt. Das heißt, dass die EU mit dem Handelsabkommen ihre wirtschaftliche Sicherheit stärken, die Lieferketten widerstandfähiger gestalten, die Einfuhr wichtiger Ressourcen für den grünen Wandel erhöhen und die Ausfuhrmöglichkeiten für europäische Unternehmen diversifizieren will. 

Als Basis für das Rahmenabkommen sehen Chile und die EU die gemeinsamen Werte Demokratie und Menschenrechte. Vorgesehen ist eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Klimawandel, Meerespolitik, Energie, Steuern, Bildung und Kultur, Arbeit, Beschäftigung und Soziales, Wissenschaft und Technologie sowie Verkehr vor. Außerdem behandelt das Abkommen die rechtliche Zusammenarbeit, die Rechtsstaatlichkeit, die Geldwäsche und die Terrorismusfinanzierung, die organisierte Kriminalität und die Korruption. 

Freihandelsabkommen vor 20 Jahren und weitere Schritte

Die EU und Chile haben 2002 ein Assoziierungsabkommen geschlossen, das ein umfassendes Freihandelsabkommen umfasst und 2003 in Kraft trat, um die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Chile zu regeln. 

Es wurde 2005 überarbeitet. 2013, am Rande des Gipfels EU-Celac in Santiago, hatten sich die EU und Chile darauf geeinigt, die Aktualisierung des Abkommens zu prüfen, um die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen weiter zu verbessern. Am 9. Dezember 2022 haben die EU und Chile ihre Verhandlungen auf politischer Ebene in Brüssel abgeschlossen.

Der Rat hatte am 4. Dezember einen Beschluss über die Unterzeichnung des Fortgeschrittenen Rahmenabkommens und einen Beschluss zur Unterzeichnung des Interimshandelsabkommens mit Chile angenommen, die zusammen eine aktualisierte Fassung des derzeit geltenden Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Chile bilden.

Nach der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens am 13. Dezember in Brüssel, wird das Europäische Parlament um Zustimmung ersucht werden, sodass der Rat die Beschlüsse zum Abschluss der Abkommen annehmen kann. Sobald beide Seiten ihre internen Verfahren abgeschlossen haben, kann das Abkommen in Kraft treten.

Quelle und Foto: Europäischer Rat/www.consilium.europa.eu

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