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EU-Präsidentin Ursula von der Leyen erstmals in Chile

Ursula von der Leyen und Präsident Boric erklärten gemeinsam, dass das Abkommen «ein neues Kapitel in der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile» darstelle.
Foto: Grace Keller/H2News

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, besuchte am 14. Juni erstmals Chile im Rahmen ihrer Lateinamerikareise (Cóndor-Redaktionsschluss 14. Juni). Die Reise vom 12. bis 15. Juni schloss auch Brasilien, Argentinien und Mexiko mit ein. Beim Treffen der EU-Präsidentin mit Präsident Gabriel Boric im Palacio de la Moneda in Santiago ging es vor allem um «grüne und digitale Investitionsmöglichkeiten», wie die Europäische Union im Vorfeld erklärte.

(sik) Nach der Ankunft der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Santiago fand ein Treffen mit Präsident Gabriel Boric im Palacio de La Moneda statt. Dabei erörterten sie die bilateralen Beziehungen, den EU-Celac-Gipfel und internationale Themen, wie die Verteidigung des Multilateralismus und die Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine. 

Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs von Ursula von der Leyen waren die Verhandlungen über das neue Rahmenabkommen zwischen der EU und Chile, durch das neue Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit und des Handels gefördert werden sollen. Dieses Abkommen werde einen Rechtsrahmen bieten, der «den Anforderungen der Bürger und weltweiten Herausforderungen wie dem Klimawandel, der digitalen Revolution und einem größeren sozialen Zusammenhalt gerecht wird», wie die Europäische Union vor der Reise veröffentlichte. 

  Global Gateway

  Diese Initiative der Europäischen Union, wurde am 1. Dezember 2021  vorgestellt. Die EU will  zwischen 2021 und 2027 eine Summe von bis zu 300 Milliarden Euro in den Bereichen Digitales, Energie und Verkehr investieren sowie Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme in Schwellen- und Entwicklungsländern stärken. Geplant sind unter anderem eine neue Unterwasserkabelverbindung zum Datentransport zwischen der EU und Lateinamerika und der Einsatz von grünem Wasserstoff. Hintergrund ist der stark wachsende Einfluss Chinas und die Infrastrukturangebote der Neuen Seidenstraße an andere Länder.

Neue Kooperationen bei grünem Wasserstoff

Mit Präsident Boric einigte sich von der Leyen auf den Startschuss für zwei neue Kooperationen zwischen der Europäischen Union und Chile: der «Team Europe Fund for Renewable Hydrogen in Chile», über den Finanzmittel für die Entwicklung von Projekten zur Produktion und Nutzung von erneuerbarem Wasserstoff bereitgestellt werden, und das technische Projekt «Team Europe for the Development of Renewable Hydrogen in Chile», das die Bedingungen für die Förderung der erneuerbaren und nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft in Chile verbessern soll. Diese Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der Global Gateway, der Investitions- und Konnektivitätsstrategie der Europäischen Union.

Nach dem Treffen mit Präsident Boric stand der Besuch des Unternehmens Comberplast gemeinsam mit Außenminister Alberto Van Klaveren auf dem Programm der EU-Präsidentin. Das Kunststoffrecycling-Unternehmen unterhält enge Beziehungen zu mehreren europäischen Firmen und setzt Technologien aus Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien ein. 

Comberplast importiert im Rahmen des Assoziierungsabkommens von 2002 zollfrei Produkte und exportiert Recyclingprodukte in die Niederlande und künftig auch in andere europäische Länder. Bei ihrem Rundgang durch das Unternehmen wurde Ursula von der Leyen von einer Gruppe von Kindern einer Grundschule von San Bernardo begleitet. Den Schülern wurde ein Stück über die Verschmutzung der Meere vorgeführt, das von der Europäischen Union unterstützt wurde.

Mercosur-Abkommen für dieses Jahr geplant

Erste Station der Lateinamerikareise der Kommis-sionspräsidentin war Brasilien. Ursula von der Leyen war am Montag, 12. Juni, in Brasilia eingetroffen, wo sie von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva empfangen wurde. 

Ein wichtiges Thema ihres Besuchs war das lange aufgeschobene Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. In ihrer Rede an der Seite des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva forderte von der Leyen alle Parteien auf, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen, um das Abkommen dieses Jahr abzuschließen. 

Außerdem betonte sie, dass die Europäische Union, die bereits der größte Investor der Region sei, vorhabe ihr Engagement noch auszubauen: «Im Rahmen des Global Gateway, unseres internationalen Investitionsplans, wird die Europäische Union 10 Milliarden Euro in Lateinamerika und der Karibik investieren. Und dies ist nur der Anfang. Denn dazu kommen noch private Investitionen und Beiträge unserer Mitgliedstaaten.»

Ihre Reise setzte von der Leyen am Dienstag, 13. Juni, in Argentinien mit einem Treffen mit Präsident Alberto Fernández in Buenos Aires und der Teilnahme am Wirtschaftsforum EU-Argentinien fort. Auf der Tagesordnung stand ebenfalls das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten.

Nach dem Besuch Chiles war Mexiko am 15. Juni die fünfte Station der EU-Präsidentin. Dort traf sie mit Präsident Andrés Manuel López Obrador in Mexiko-Stadt zusammen. Die Reise diente außerdem der Vorbereitung des Gipfeltreffens zwischen der EU und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Celac) am 17. und 18. Juli, das erste Treffen nach über acht Jahren.

Quelle: www.eeas.europa.eu

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