Deutsche Außenpolitik immer mehr von Globalisierung bestimmt
Von Silvia Kählert
Ausgerechnet im Jubiläumsjahr ihres 150-jährigen Bestehens ist dieses Ministerium in aller Munde: Das Auswärtige Amt hatte aufgrund der Coronakrise im März und April die größte Rückholaktion von rund 225.000 Deutschen im Ausland organisiert – eine Aktion, die es in dieser Art bisher nicht gegeben hat.
Ungewöhnlich ist nicht nur der Name dieser ältesten zentralen Behörde und eines von 14 Ministerien in Deutschland. Ungewöhnlich vielfältig sind ihre Aufgaben und die von Höhen und Tiefen geprägte Geschichte.
Wer arbeitet im Auswärtigen Amt?
Leiter des Auswärtigen Amtes ist seit dem 14. März 2018 Heiko Maas (SPD). Der Bundesaußenminister wird in den Regierungsgeschäften von den SPD-Politikern Michael Roth, Michelle Müntefering und Niels Annen als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützt. Sie tragen den Zusatztitel «Staatsminister im Auswärtigen Amt». Die Staatssekretäre Antje Leendertse und Andreas Michaelis vertreten als ranghöchste Beamte den Außenminister bei der Leitung des gesamten Auswärtigen Dienstes.
Alle, die im Auswärtigen Amt sowie in den Auslandsvertretungen des Bundes beschäftigt sind, bilden gemeinsam den Auswärtigen Dienst. Dort arbeiten rund 12.000 Mitarbeiter.
Antje Leendertse und Andreas Michaelis führen den ihnen jeweils unterstellten Geschäftsbereich in der Zentrale in Berlin und haben die Aufsicht über die Auslandsvertretungen. Täglich findet unter Vorsitz der Staatssekretäre die sogenannte «Direktoren-Runde» mit allen Abteilungsleitern des Auswärtigen Amts statt. Hier werden die aktuellen Entwicklungen in der Welt und die daraus zu ziehenden operativen Konsequenzen besprochen.
Über 3.000 Menschen arbeiten in der Zentrale am Werderschen Markt in Berlin. An den 227 deutschen Auslandsvertretungen in den meisten Hauptstädten der Welt, arbeiten rund 3.000 Beschäftigte sowie circa 5.700 Ortskräfte und zusätzliche befristet Angestellte. Die Auslandsvertretungen werden als «Augen, Ohren und Stimme» der Bundesregierung bezeichnet. Dies sind 153 Botschaften, 54 Generalkonsulate, sieben Konsulate, ein Vertretungsbüro und 337 ehrenamtliche Honorarkonsule. Außerdem gibt es zwölf Multilaterale Vertretungen bei Internationalen Organisationen wie der Europäischen Union (EU) oder den Vereinten Nationen (UN).
Aufgaben des Auswärtigen Amtes
Die Zentrale des Auswärtigen Amts in Berlin, der Amtssitz in Bonn und die Auslandsvertretungen gestalten die deutsche Außenpolitik. Dazu gehört neben der Sicherheitspolitik und der Außenwirtschaftspolitik auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Dabei sind die Ziele der deutschen Außenpolitik: die Stärkung eines souveränen Europas und der Einsatz für Frieden und Sicherheit, Demokratie, Menschenrechte, eine gerechte und nachhaltige Globalisierung.
Insbesondere die sogenannte dritte Säule, die Kultur- und Bildungspolitik, soll dafür sorgen, dass Deutschland international immer besser vernetzt wird. Sie soll die Grundlage für einen intensiven Austausch in Kultur und Wissenschaft und für gegenseitiges Vertrauen legen, so dass nachhaltige Beziehungen zwischen den Ländern entstehen. Dies geschieht konkret durch Städtepartnerschaften, die Förderung von Projekten, aber auch durch die Vermittlung eines positiven, zeitgemäßen Deutschlandbilds. Eine wichtige Rolle spielen dabei die 140 Auslandsschulen in 72 Ländern mit 85.000 Schülern, von denen 60.000 nichtdeutscher Herkunft sind. Zu einem der prominentesten Schüler zählte der spätere Bundespräsident Richard von Weizsäcker. Er besuchte in den 1920er-Jahren die deutsche St. Petri Schule in Kopenhagen. Das Auswärtige Amt stimmt sich mit der Kultusministerkonferenz ab und kümmert sich mit der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen um Finanzierung und Personal für die Auslandsschulen.
Weitere deutsche Partnerorganisationen beim Umsetzen der Kultur- und Bildungspotitik im Ausland sind das Goethe-Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung, das Institut für Auslandsbeziehungen, der Pädagogische Austauschdienst, die Deutsche Unesco-Kommission, das Deutsche Archäologische Institut, das Bundesinstitut für Berufsbildung und das Haus der Kulturen der Welt.
Besonders wichtig für die Deutschen im Ausland ist die konsularische Betreuung durch die deutschen Auslandsvertretungen. Für jährlich rund 40 Millionen Reisende und rund vier Millionen Auslandsdeutsche sind sie Informations- und Anlaufstelle für behördliche Dienstleistungen: Sei es, dass der Pass gestohlen wurde oder verlängert werden muss, bei Visafragen oder wenn ein Angehöriger vermisst wird.
Aufgabe der Botschafter ist es als Diplomaten politische Beziehungen und wirtschaftliche Interessen im Gastland zu fördern. Zur Erreichung dieser Ziele tragen die elf Abteilungen der Zentrale in Berlin bei. So pflegt zum Beispiel die «Politische Abteilung» die Beziehungen zu Lateinamerika, Ländern des Nahen Ostens, Afrikas, der Karibik und Asiens. Die «Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle» ist für die Zusammenarbeit mit der UN sowie Abrüstungspolitik zuständig. Die «Abteilung Protokoll» organisiert die Besuche ausländischer Gäste in Deutschland sowie die Auslandsreisen vom Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Bundesaußenminister..
Teil 2 über Geschichte und Neues im Auswärtigen Amt folgt.