Trotz der Pannen bei der Erdbebenhilfe hat Michelle Bachelet ihre Präsidentschaft mit der gleichen hohen Popularität abgeschlossen wie vor dem Unglück. «Sie ist definitiv die Präsidentin des Volkes», urteilt der Soziologe Eugenio Tironi, wenn auch ihre vierjährige Regierungszeit durchwachsen war.

«Bevor ich die Regierung verlasse, wollte ich hier sein, bei euch», erklärte Michelle Bachelet am Montagmittag in Dichato und Constitución, zwei vom Erdbeben und dem Tsunami am stärksten betroffenen Städten. Das war 72 Stunden vor der offiziellen Machtübergabe an Präsidentschaftsnachfolger Sebastián Piñera am gestrigen Donnerstag, und es ähnelte ein wenig einem Wettlauf gegen die Zeit, begangene Fehler und Versäumnisse bei der Erdbebenbewältigung kurz vor ihrem Abgang einigermaßen wieder gerade zu biegen.
Und mit jenen Bildern werden sich viele Chilenen an die «Präsidentin des Volkes» gerne zurück erinnern: Michelle Bachelet, die Hände schüttelt, zuhört, Mitgefühl ausspricht, Anteil nimmt am Schicksal ihrer Landsleute. Phänomenale 84 Prozent Zustimmung genoss Chiles erste weibliche Präsidentin noch vor wenigen Wochen in Umfragen von Adimark, denen auch das miserable Krisenmanagement nach dem Erdbeben vom 27. Februar nichts anhaben konnte.
Und dennoch wiegt jenseits der Sympathie für Michelle Bachelet auch schwer die Kritik. Laut El Mercurio y Opina sind 60,4 Prozent aller Chilenen überzeugt, die Regierung habe zu spät und zu ineffizient Wasser und Lebensmittel in die Krisengebiete gebracht. Das zu lasche Vorgehen gegen die Plünderungen in Concepción wird von 71,8 Prozent kritisiert. Über die Gründe, weshalb die Bachelet-Regierung so lange zögerte, den Ausnahmezustand über die VII. und VIII. Region zu verhängen und Militär einzusetzen, kursieren mehrere Erklärungen. Öffentlich bekannte Bauminister Sergio Bitar, es habe Überwindungen gekostet, sich patrouillierende Soldaten in den Straßen vorzustellen. Die Erinnerungen an das Militärregime als historisches Trauma? Andere glauben vielmehr, dass Überheblichkeit und falscher Stolz im Spiel waren und das Bild eines gut funktionierenden Staates nach außen verkauft werden sollte. Dazu würde passen, dass die ersten Hilfsangebote anderer Staaten zunächst im Regierungssitz La Moneda dankend abgelehnt wurden.
Unentschlossenheit, fehlende Führungsstärke und mangelndes Organisationstalent bildeten während ihrer vierjährigen Regierungszeit allzu häufig den Gegenpart von Herzlichkeit und der liebenswürdigen Art, mit denen sich die frühere Kinderärztin, Gesundheits- und Verteidigungsministerin zunächst gegen ihre politische Mitbewerberin Soledad Alvear und dann 2005/2006 bei den Präsidentschaftswahlen gegen Sebastián Piñera durchgesetzt hatte.
Bereits drei Monate nach ihrer Amtseinführung wurde die neue Regierung im Juni 2006 mit massiven Schülerprotesten im Land konfrontiert. Nur schwerfällig reagierte man in der La Moneda und saß das Problem aus. Zwei Minister mussten ihren Hut nehmen, das war alles. Die Chance auf eine große Bildungsreform für Chile wurde verpasst.
Bei der dritten Kabinettsumbildung Anfang 2008 wurden gleich fünf Minister auf einem Schlag ausgetauscht. Neuen Schwung in die Regierungstätigkeit brachte das allerdings nicht. Die Concertación musste sich vielmehr mit dem nicht funktionierenden Verkehrssystem Transantiago herumschlagen und brachte einige Reformen auf den Weg: die Verhütungspille «danach» für Frauen, das Nicht-Raucher-Schutzgesetz und eine verstärkte Absicherung für Rentner unter anderem.
Umwälzende Veränderungen, beispielsweise im Gesundheitssystem, blieben aus. Dazu wäre Gestaltungswille und Mut notwendig gewesen. Michelle Bachelet führte das neoliberale Wirtschaftsmodell Chiles wie schon die linken Vorgängerregierungen weiter, setzte mit dem höchsten Staatshaushalt in Chiles Geschichte einen Akzent auf Sozialpolitik und überstand mit den strengen Finanzregeln Chiles und dessen soliden Staatshaushalt gut die weltweite Rezession. Es hielt sich der Eindruck, der Bachelet-Mannschaft fehle eine große gemeinsame Aufgabe, ein Ziel.
«Ich würde mich freuen, nicht als erste weibliche Präsidentin in Erinnerung zu bleiben, sondern als die Regierung, die sich für ein gerechteres, solidarischeres, menschlicheres Chile stark gemacht hat», erklärte die 58-Jährige in ihrem letzten Fernsehinterview am Dienstagabend. Ganz aus der Öffentlichkeit zurückziehen wird sie sich sicherlich nicht. Hilfe beim Wiederaufbau der vom Erdbeben zerstörten Gebiete, hieß es aus Regierungskreisen, sei ein mögliches Betätigungsfeld.

Arne Dettmann


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Internationale Hilfe für Chile
Deutscher Außenminister auf Blitzbesuch
Eigentlich war sein Besuch in Chile gar nicht vorgesehen, doch das katastrophale Erdbeben vom 27. Februar hat auch die Reisepläne des deutschen Außenministers Guido Westerwelle beeinflusst.
So startete seine einwöchige Südamerikareise, die ihn nach Argentinien, Uruguay und Brasilien führen sollte, am Sonntag, den 7. März, mit einem Blitzbesuch in Chile, was ihn gleichzeitig zum ersten europäischen Spitzenpolitiker machte, der nach der Naturkatastrophe in Chile eingetroffen ist.
Empfangen wurde er auf dem Flughafen von Santiago von seinem chilenischen Amtskollegen Mariano Fernández. Kaum war der deutsche Regierungs-Airbus gelandet, begann sofort das Ausladen der Hilfsgüter im Gesamtwert von 630.000 Euro. Neben Zelten, Decken, einem Stromgenerator und medizinischer Ausrüstung, liefert Deutschland auch provisorische Unterkünfte, die dringend in den am schwersten betroffenen Regionen gebraucht werden. Noch auf dem Rollfeld überreichte Guido Westerwelle ein Zelt an Mariano Fernández und erklärte: «Wir wollen zeigen, dass wir unsere Freunde in der Stunde der Not nicht vergessen. Ich hoffe, dass wir einen kleinen Beitrag leisten können, die Not zu lindern.»
Bei einer anschließenden Pressekonferenz im Regierungspalast La Moneda hob Mariano Fernández die historischen Beziehungen beider Länder seit Beginn der Unabhängigkeit hervor, die durch die starke deutsche Einwanderungswelle ab 1850 noch vertieft wurden und in Zeiten der Demokratie von einer engen Zusammenarbeit gekennzeichnet sind.
Guido Westerwelle dankte seinerseits für den freundlichen Empfang in diesem schwierigen Moment und bezeichnete die Erdbebenkatastrophe als eine schlimme Prüfung für das Land: «Ich drücke dem chilenischen Volk im Namen unseres Landes unser Mitgefühl aus und versichere ihnen unsere Solidarität. Ich sage zu, dass wir uns nicht nur in Worten, sondern auch in Taten solidarisch beweisen werden.»
Begleitet wurde der Minister unter anderem von Experten des Technischen Hilfswerkes (THW) in Deutschland. Die Fachkräfte des THWs sind im Auftrag des deutschen Bundesinnenministeriums in Santiago und in Concepción im Einsatz. Ihre Aufgaben liegen in der Durchführung von Erkundungen und der Baufachberatung in den Hauptschadensgebieten. Bereits am Tag des Bebens hatte das THW ein Expertenteam in die Katastrophenregion entsandt.
Im Anschluss an die Pressekonferenz kam der deutsche Außenminister mit dem designierten Präsidenten Sebastián Piñera zusammen. Hauptthema: Die mögliche Zusammenarbeit zur raschen Bewältigung der Erdbebenschäden. Deutschland, so betonte Piñera, sei eine der führenden Nationen in den Bereichen Technologie, Wiederaufbau, Ingenieurwesen und Erneuerbare Energie, daher gebe es ein weites Feld für eine fruchtbare Zusammenarbeit.
Kurz vor seiner Weiterreise nach Buenos Aires nahm sich der Außenminister noch Zeit für ein Zusammentreffen mit dem Präsidenten der Partei Renovación Nacional, Carlos Larraín und überreichte in einer großzügigen Geste einen Generator für eine Krankenstation an Schwester Karoline Mayer, die Leiterin der gemeinnützigen Stiftung Cristo Vive. Neben der Krankenstation, die insgesamt 28.000 Menschen betreut, betreibt die Stiftung auch Kindergärten und Aus- und Fortbildungszentren für Jugendliche in ärmeren Stadtteilen von Santiago.
Der chilenische Außenminister Mariano Fernández zeigte sich zutiefst dankbar und beeindruckt von der deutschen und internationalen Hilfe. Was Deutschland betrifft, verriet er, dass in Absprache mit Guido Westerwelle ein Fonds bereitgestellt würde, der speziell für den Wiederaufbau der stark beschädigten Kulturdenkmäler in Chile genutzt werden soll.
Die Vereinten Nationen ihrerseits stellten für die Erdbebenopfer in Chile zehn Millionen US-Dollar – umgerechnet etwa 7,4 Millionen Euro – bereit, und die Europäische Union gewährte finanzielle Soforthilfe in Höhe von über vier Millionen US-Dollar.
Guido Westerwelle erklärte auf seiner Südamerikareise, dass er den Ausbau der Beziehungen zu Südamerika zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen wolle. In Chile wird er stets ein gern gesehener Gast sein.

Birgit Tuerksch

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