Michelle macht´s noch einmal

Michelle Bachelet hat erwartungsgemäß die Stichwahl gewonnen und wird ab 11. März 2014 zum zweiten Mal Präsidentin Chiles. Die 62-jährige Sozialistin hat große Reformen für das Land versprochen.4069_p1_1

Da war nicht mehr viel zu machen als die Niederlage aufrichtig einzugestehen. Noch am Wahlabend gratulierte die konservative Präsidentschaftskandidatin Evelyn Matthei (UDI) ihrer Kontrahentin zum Wahlsieg. Mit 62,16 Prozent lag Michelle Bachelet klar vor Matthei, die 37,83 Prozent der Stimmen auf sich verbuchte.

Eine sensationelle Überraschung war das allerdings nicht. Bachelet hatte vier Wochen zuvor bei der ersten Runde 47 Prozent erhalten, während Matthei auf 25 Prozent kam. Die Sozialistin verpasste somit nur knapp die absolute Mehrheit und damit einen Sieg auf Anhieb. Dass die konservative Bewerberin diesen enormen Vorsprung noch aufholen könnte, schien unwahrscheinlich und wurde auch gemäß den Umfragen für kaum möglich gehalten.

Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse bekräftigte Michelle Bachelet, die bereits von 2006 bis 2010 Präsidentin war, ihr Reformprogramm. «Heute gibt es keine Zweifel mehr: Bildung darf nicht profitorientiert sein, denn Bildung ist keine Ware zum Handeln.» Die entsprechende Weichenstellung würde mit Verantwortung vorgenommen werden, versprach Bachelet vor ihren Anhängern auf Santiagos Hauptstraße Alameda. Sie kündigte eine chilenische Verfassung an, «die in Demokratie geboren» sei und die zukünftig garantiere, dass niemals mehr eine Mehrheit durch eine Minderheit zum Schweigen gebracht wird. Die derzeitige gültige Verfassung stammt aus dem Jahr 1980 aus der Zeit der Militärregierung.

«Jetzt ist der Moment gekommen. Wir verfügen über eine starke Bürgerkraft, Mehrheiten im Parlament und in den Regionalräten; wir haben die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen; wir haben den Willen und wir haben die Einheit.»

Bei den Wahlen am 17. November hatte die Koalition «Nueva Mayoría», die sich aus Sozialisten, Christdemokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten zusammensetzt, in der Abgeordnetenkammer sowie im Senat die Mehrheit erhalten. Die angepeilte Verfassungsänderung benötigt aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Auch eine kostenfreie Bildung oder die Abschaffung des binominalen Wahlsystems können laut Gesetz nur über eine Vier-Siebtel-Mehrheit im Kongress realisiert werden. Bachelets zukünftige Regierung ist somit auf die Stimmen von unabhängigen Parlamentariern und gemäßigten Abgeordneten der konservativen Opposition angewiesen.

In den nächsten drei Monaten hat die frisch gewählte Präsidentin Zeit, die Leitlinien ihrer neuen Regierung zu entwerfen. Am 11. März soll sie dann offiziell die Nachfolge vom derzeitigen Amtsinhaber Sebastián Piñera antreten. Ihre Legislaturperiode beträgt vier Jahre bis 2018.

Zwar hat Michelle Bachelet mit 62,16 Prozent das beste Ergebnis eines Präsidenten in einer Stichwahl seit Chiles Rückkehr zur Demokratie 1989 erzielt. In absoluten Zahlen ist es jedoch das niedrigste Resultat: 3.468.075 Stimmen. Schuld daran ist die geringe Wahlbeteiligung. Von den 13,6 Millionen Wahlberechtigten blieb am Sonntag eine Mehrheit von 58 Prozent den Wahlurnen fern. Lag die Wahlbeteiligung in der ersten Runde noch bei 49 Prozent, sank sie nun auf 42. Zum Vergleich: In Deutschland lag die Beteiligung bei der diesjährigen Bundestagswahl bei 71,5 Prozent. In Chile war es die erste Präsidentschaftswahl, bei der keine Wahlpflicht mehr für Bürger bestand, die sich bis dahin ins Wählerverzeichnis eingeschrieben hatten.

Wahlverliererin Evelyn Matthei bedankte sich sichtlich bewegt und den Tränen nahe bei ihrer Anhängerschaft und den Wählern für die Unterstützung. «Es war eine Ehre euch zu vertreten, eine unverdiente Ehre. In ihrer Rede wünschte sie der Bachelet-Regierung viel Erfolg und forderte ihr konservativ-liberales Parteienbündnis Alianza auf, eine neue, jüngere Generation gestalterisch wirken zu lassen. Für 2017 schloss sie eine eigene Präsidentschaftskandidatur kategorisch aus.

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One Comment

  1. Michael Knauber

    Eigentlich sollte sie ja als Ärztin arbeiten,hat sie nicht in Leipzig Medizin studiert? Zum Glück darf sie machen was sie will.Ich mag die Präsidentin. Schade das so kurze Zeit nach Diktaturen (Pinochet/Honecker) die Wahlbeteiligung so gering ist. Mir ist unklar warum die Leute Demokratie als Selbstverständlich sehen. Hingehen zur Wahl kann schon was ändern. Liebes Chiele viel Glück für die nächsten Jahre. Ihr habt gut gewählt, meiner Meinung nach!

    Ps. Frau Honecker ist jeder Zeit in Ihre Heimat willkommen. In ihrem Fall eher nicht herzlich, als ehemalige „Volksbildung“-Ministerin. Jeder Mensch hat nicht nur das Recht auf Freizügigkeit sondern auch auf Heimat.

    Michael Knauber,01239 Dresden

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