Kampf um Kirchner-Nachfolge beginnt

Mit der Schlappe der Regierung bei der Parlamentswahl in Argentinien beginnt der Kampf um die Nachfolge von Staatschefin Cristina Kirchner im Jahr 2015. Bei der Wahl haben sich mehrere Politiker profiliert.

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Sergio Massa

Buenos Aires (dpa) – Nach der Wahl ist vor der Wahl: Argentiniens Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner muss die Hoffnung auf eine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt im Jahr 2015 endgültig aufgeben. Sie kann nach der Parlamentswahl zwar weiter auf eine knappe Mehrheit in beiden Kammern zählen. Für eine Änderung der Verfassung, die ihr eine erneute Wiederwahl ermöglicht hätte, reicht das allerdings nicht. Die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress ist wegen der herben Verluste der Regierungspartei verloren. Ihre potenziellen Nachfolger stehen nun schon in den Startlöchern.

Die Regierungskoalition Frente para la Victoria (FPV – Front für den Sieg) kam am Sonntag nach Auszählung von 97 Prozent der abgegebenen Stimmen landesweit auf 33,2 Prozent und musste in der Hauptstadt Buenos Aires und wichtigen Provinzen deutliche Verluste einstecken. Vor zwei Jahren hatte die Staatschefin bei ihrer Wiederwahl noch 54,1 Prozent der Stimmen erhalten.

Die steigende Inflation, Devisen- und Importrestriktionen, Korruptionsklagen sowie eine zunehmende Kriminalität gelten als Gründe für die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung.

Rund 30,6 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, die Hälfte der Abgeordneten (127) und ein Drittel der Senatoren (24) neu zu wählen. Die übrigen Abgeordneten und Senatoren werden erst 2015 und 2017 neu gewählt. Zum ersten Mal waren auch knapp 600.000 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren wahlberechtigt. In Argentinien gilt Wahlpflicht für Bürger zwischen 18 und 70 Jahren.

Der Bürgermeister von Buenos Aires, Mauricio Macri, dessen konservative Partei PRO in der Hauptstadt klar als stärkste Kraft aus dem Wahlgang hervorgegangen war, stellte sich bereits als «Präsident des Wechsels 2015» vor. Für ehemalige Regierungsmitglieder sei dabei kein Platz, erklärte der ehemalige Präsident des Fußballvereins Boca Juniors am Sonntagabend.

Gerichtet waren diese Worte an den großen Sieger der Wahlen, Sergio Massa, der in der Provinz Buenos Aires, dem stärksten Wahlbezirk des Landes, der Regierung eine unerwartet hohe Niederlage bescherte. Massa war während der ersten Amtszeit Kirchers bis 2009 ihr Kabinettschef. Kurz nach seinem Rücktritt trennte er sich von der Regierungskoalition Frente para la Victoria und gründete die gemäßigt peronistische Erneuerungsfront (FV), mit der er sich am Sonntag erfolgreich zur Abgeordnetenwahl stellte.

Die Chancen der regierenden FPV sind trotz des starken Rückgangs nicht zu unterschätzen. Der Gouverneur von Buenos Aires Daniel Scioli, ein gemäßigter Politiker des Regierungslagers, sowie sein Amtskollege aus der Provinz Entre Ríos, Sergio Urribarri, der dem harten Kern des «Kirchnerismus» angehört, stehen für das zweijährige Rennen um die Nachfolge Kirchners auch schon an der Startlinie.

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