«Deutsche Diplomaten haben weggeschaut»

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich der Veranstaltung «Colonia Dignidad» im Auswärtigen Amt

Frank Walter Steinmeier Foto: Von Mueller / MSC, CC BY 3.0 de
Frank-Walter Steinmeier; Foto: Müller

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde und Gäste,
meine Damen und Herren!

Ich hoffe, dass diejenigen, die den Film heute zum ersten Mal gesehen haben, inzwischen einmal durchatmen konnten. Denn das sollte sein, bevor wir gleich mit Zeitzeugen ins Gespräch kommen wollen. Davor aber mein herzlicher Dank an den Regisseur, Florian Gallenberger, dafür, dass Sie hier sind, und für einen so wichtigen und überaus bewegenden Film! Ohne Sie säßen wir heute wahrscheinlich nicht hier im Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Es war der künstlerische Anstoß, den offensichtlich auch wir brauchten, um uns des Themas Colonia Dignidad und der Rolle der deutschen Botschaft in Chile noch einmal neu anzunehmen.

Der Film, den wir gesehen haben, ist kein Dokumentarfilm. Manches ist Fiktion, wie die Liebesgeschichte von Daniel Brühl und Emma Watson, auch der Lufthansa-Held am Ende. Dennoch ist der Film erdrückend wahr. Und für den Zuschauer vermutlich deshalb in manchen Passagen kaum auszuhalten.

Mit anderen Worten: Der Film ist der Anlass. Aber wir wollen nicht über den Wahrheitsgehalt einzelner Szenen reden. Wir wollen über die Rolle der Diplomatie und der handelnden Personen reden. Das ist kein leichtes Unterfangen, wie Sie sich vorstellen können. Wer redet schon gerne über die dunklen Seiten der eigenen Geschichte, insbesondere dann, wenn diese Geschichte gar nicht so weit zurückliegt.

Nein, der Umgang mit der Colonia Dignidad ist kein Ruhmesblatt, auch nicht in der Geschichte des Auswärtigen Amtes. Über viele Jahre hinweg, von den sechziger bis in die achtziger Jahre haben deutsche Diplomaten bestenfalls weggeschaut – jedenfalls eindeutig zu wenig für den Schutz ihrer Landsleute in dieser Kolonie getan. Auch später – als die Colonia Dignidad aufgelöst war und die Menschen den täglichen Quälereien nicht mehr ausgesetzt waren – hat das Amt die notwendige Entschlossenheit und Transparenz vermissen lassen, seine Verantwortung zu identifizieren und daraus Lehren zu ziehen.

Warum das passiert ist, soll uns heute beschäftigen – wer einfache Antworten erwartet, den muss ich vermutlich enttäuschen.

Sie haben eben die Bilder von der Kolonie gesehen, darüber muss ich nicht viele Worte machen. In den frühen 1960er Jahren wurde ein idyllisches Andental zur Heimat einer Gruppe von Deutschen aus einer freikirchlichen Gemeinde. Die Sekte wurde von Paul Schäfer geleitet, der in Deutschland – und mindestens das hätte man wissen können – wegen Kindesmissbrauchs gesucht wurde. Früh wurden – auch später, nach seiner Übersiedlung nach Chile – Vorwürfe wie Freiheitsberaubung, sexueller Missbrauch und medizinische Zwangsbehandlungen laut.

Der Aufschwung für die Kolonie kam 1973 mit der chilenischen Militärdiktatur unter General Pinochet. Die Colonia Dignidad genoss die Gunst des Regimes, sie besorgte ihm Waffen und ließ den Geheimdienst DINA ein Folterlager errichten. Das ist die Zeit, die Florian Gallenbergers Film aufgreift.

Während Willy Brandt in Europa die Entspannungspolitik propagierte, prägte rund um den Globus der Kalte Krieg das Denken über Freund und Feind. Pinochet hatte mächtige Freunde, für die das Regime nicht in erster Linie eine Militärdiktatur war, die freiheitliche Werte mit Füßen trat, sondern die vor allem ein Bollwerk gegen die kommunistische Bedrohung war und sein sollte!

Die Respektierung von politischen Freiheiten, die Wahrung der Menschenrechte auf anderen Kontinenten war ein Thema in politischen Zirkeln und an den deutschen Universitäten – aber nicht zentraler Gegenstand in der Außenpolitik der Europäer, von denen viele zu dieser Zeit um den Umgang mit dem kolonialen Erbe rangen – auch nicht in der deutschen Außenpolitik. Vielleicht hilft uns dies zu verstehen, dass ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft Santiago de Chile 1977 den Zustand in der Colonia Dignidad mit den Worten beschreibt «Ordentlich und sauber – bis zu den Schweineställen.»

So kam es, dass der deutsche Botschafter Erich Strätling öffentliche Ehrenerklärungen für die Kolonie formulierte, während es gleichzeitig Berichte gab, nach denen Minderjährige, die aus der Kolonie flohen und in der Botschaft in Santiago um Schutz baten, unter Verweis auf das Sorgerecht zurückgeschickt wurden. In der chilenischen Öffentlichkeit war der Name Colonia da schon mit Kindesmisshandlung, Freiheitsberaubung und Folter verbunden.

Nur sehr langsam hat das Auswärtige Amt die Dimension des Problems Colonia Dignidad verstanden.

Dass das überhaupt passierte, lag weniger an einem politischen Kurswechsel in Bonn, denn an Einzelpersonen: Kollegen wie Dieter Haller, der hier vorne sitzt. Er war als junger Mann in den 80ern in Chile auf Posten. Die in der «Colonia Dignidad lebenden deutschen Staatsangehörigen» seien vermutlich «Opfer fortgesetzter Freiheitsberaubung», schrieb er 1987. Nach einem Besuch in der Kolonie schreib er sein Erschrecken in den Worten nieder: «So muss Theresienstadt gewesen sein.»

Dieter Haller, damals zweiter Mann an der Botschaft, und die wenigen, die ihn unterstützten, haben damals auch gehandelt. Die Praxis der pauschalen Rentenbewilligungen wurde eingestellt. Aber für uns heute kaum mehr vorstellbar: die unglaubliche Auseinandersetzung um die Einführung einer sogenannten ‚Konsularsprechstunde‘. Wir werden vielleicht gleich mehr dazu hören.

Es ging um die Frage, wie man den Bewohnern der Colonia Gelegenheit gibt, gegenüber der Botschaft ihre Sicht der Dinge, ihre Bedrängnisse und seelischen Nöte vorzutragen, und das ohne die Begleitung der Handlanger Paul Schäfers. Als Gegenzug der Kolonie musste Dieter Haller sich mit Dienstaufsichtsbeschwerden der Anwälte der Kolonie herumplagen. Die Zudringlichkeiten des chilenischen Geheimdienstes wurden so unangenehm, dass er sich früher als geplant von seinem Posten ablösen lassen musste.

Damals war es um den Ruf der deutschen Botschaft nicht gut bestellt. Ein Ehepaar, das aus der Kolonie geflohen war, hatte sich bei der kanadischen Botschaft gemeldet, aus Angst, die Deutschen würden sie doch nur wieder ausliefern. Dieter Haller hat das Ehepaar dann in einem Altenheim in Santiago versteckt.

Wir haben heute eine Gruppe von Menschen versammelt – viele von Ihnen wissen besser und genauer Bescheid über die Colonia Dignidad, die heute Villa Baviera heißt. Ich will nur stellvertretend Gudrun Müller, Anna Schnellenkamp, Peter Rahl, Esther und Michael Müller nennen, die ihr gesamtes Leben oder einen großen Teil davon dort verbracht haben.

Wolfgang Kneese hat es geschafft, als einer der ersten 1966 im dritten Anlauf aus der Colonia zu fliehen, und kämpft seither mit seiner Frau um Aufklärung, an der Seite von Hernan Fernandez, Menschenrechtsanwalt aus Santiago, den ich auch als unseren Gast begrüße. Dieter Maier hat 1977 für amnesty international in Frankfurt einen aufsehenerregenden Bericht über die Kolonie veröffentlicht. Margarita Romero kämpft seit vielen Jahren für die Rechte der so vielen chilenischen Opfer und ist heute bei uns. Auch Ihnen ein herzliches Willkommen!

Sie und andere mehr haben sich jeder auf seine Weise, aber jeder mit Mut und Entschlossenheit, große Verdienste darum erworben, dass am Ende die Wahrheit doch ans Licht gekommen ist.

Lassen Sie mich versuchen zu erläutern, wie ich die Rolle des Amtes und seine Verantwortung sehe – noch mehr: welche Lehren wir daraus ziehen wollen. Natürlich müssen wir der Versuchung widerstehen, mit leichter Hand Urteile zu fällen.

Das Auswärtige Amt ist nicht daran schuld, dass es in Chile einen Militärputsch und 17 Jahre Militärdiktatur gab. Es trägt auch keine Verantwortung für das Unwesen, das Paul Schäfer und seine Spießgesellen trieben, teilweise in Verbindung mit den Militärs und Diktatoren.

Aber das Amt hätte entschiedener «Deutschen nach pflichtgemäßem Ermessen Rat und Beistand gewähren» müssen, wie es das Konsulargesetz vorsieht. Und es hätte früher versuchen können, durch diplomatischen Druck die Spielräume der Colonia-Führung zu verengen und juristische Schritte zu erzwingen.

Die Botschaft hat es zu lange versäumt, darauf zu beharren, dass deutsche Staatsangehörige – und das waren die Bewohner der Colonia ja ganz überwiegend – frei mit Konsularbeamten reden können. Im Spannungsfeld zwischen dem Interesse an guten Beziehungen zum Gastland und dem Interesse an der Wahrung von Menschenrechten ging Amt und Botschaft offenbar die Orientierung verloren.

Wir denken bei Außenpolitik in der Regel an den Umgang von Staaten und Regierungen miteinander. Aber die Wahrheit ist: Diplomatie ist nicht abstrakt. Außenpolitik wird von Menschen gemacht. Es geht deshalb nicht nur um den Kompass eines Staates, wie er seine Interessen definiert und abwägt. Es geht auch um den Kompass eines jeden Einzelnen. Deshalb steckt in unserer Diskussion heute, deshalb steckt im Fall Colonia Dignidad auch die Frage an jeden Einzelnen, der handelt oder handeln müsste. Wie hätte ich mich wohl verhalten? Wie konnte das passieren? Und: Wie können wir verhindern, dass uns ähnliche Dinge wieder passieren?

Diese Fragen sind zu wichtig für unsere Arbeit, um sie mit einer einmaligen Veranstaltung gewissermaßen abzuhaken. Wir haben intern viel darüber diskutiert, wie wir mit dem Fall «Colonia Dignidad» für die Zukunft umgehen.

Zunächst einmal müssen wir mehr Transparenz schaffen. Die gesetzliche Schutzfrist für die Öffnung der Akten des Politischen Archivs beträgt 30 Jahre, Akten bis 1985 sind also bereits zugänglich. Ich habe entschieden, diese Schutzfrist um zehn Jahre zu verkürzen. Damit machen wir die Akten der Jahre 1986 bis 1996 für Wissenschaftler und Medien zugänglich. Dabei müssen die Persönlichkeitsrechte der Opfer natürlich ausreichend geschützt werden.

Der Colonia-Forscher Dieter Maier hat einmal darüber nachgedacht, warum deutsche Diplomaten die Lügenmärchen von Schäfer und Co. geglaubt haben. Vielleicht hätten sie sich «so viel Verstellung, Grausamkeit und Destruktivität» nicht vorstellen können, mutmaßte er. Vielleicht sollte «das AA angehende Diplomaten zu einem Praktikum bei irgendeiner Mafia schicken, um ihre Wachsamkeit gegenüber dem Bösen zu schärfen».

So weit würde ich nicht gehen, aber Wachsamkeit ist ein Begriff, den wir uns merken sollten. Das Auswärtige Amt will Lehren aus dem Umgang mit der Colonia Dignidad ziehen. Das Aktenmaterial soll aufgearbeitet werden – nicht einfach, um es zu haben oder um Vergangenes zu veurteilen, sondern um es für die Aus- und Fortbildung unserer jungen Mitarbeiter zu nutzen.

Was wurde versäumt, was hätte man besser machen können? Wie würde man heute denkbaren ähnlichen Konfliktsituationen vorbeugen? Für unsere Anwärterinnen und Anwärter aller Laufbahnen soll die Fallstudie «Colonia Dignidad» den Kern einer neuen Unterrichtseinheit in der Ausbildungsstätte Tegel bilden. Entsprechendes gilt für die Fortbildung: Die Diskussion über den «inneren Kompass» und die nötige «Wachsamkeit» soll anhand des Falles «Colonia Dignidad» fester Bestandteil des Curriculums unserer Führungsseminare werden.

Die Frage des ethischen Maßstabs für unser Handeln ist keine historische Frage, sondern sie stellt sich jeden Tag neu, wenn wir abwägen müssen zwischen guten Beziehungen zum Gastland und der Kritik an kritikwürdigen Zuständen.

Es gibt Fälle, in denen das Handeln nach Recht und Gesetz nicht reicht. Fälle, in denen uns die Verantwortung, die wir alle tragen, gebietet, mehr zu tun. Die fehlende Weisung darf nie Rechtfertigung für Wegschauen oder Untätigkeit sein. Herz und Verstand, und der Mut, danach zu handeln, sollten ausreichend Orientierung geben, um das Notwendige und damit Richtige zu tun.

In diesem Sinne bedanke ich mich bei allen Beteiligten für diesen Abend. Ich verneige mich vor den Opfern des Zwangssystems Colonia Dignidad. Frau Schnellenkamp, Herr Kneese: danke, dass Sie bereit waren, öffentlich über Ihr Schicksal zu sprechen, und danke, dass Sie heute hier sind! Und Dank nochmal an den Regisseur. Herr Gallenberger, Sie sehen, wie wichtig Anstöße aus der Kultur für die Politik sein können, auch für die Außenpolitik. Vielen Dank.

 

Quelle: Auswärtiges Amt

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