Bundespräsident Gauck zu Staatsbesuch in Chile: «Bestehende Brücken festigen»

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Demokratie, die frühere Sekte «Colonia Dignidad» sowie bilaterale Beziehungen waren die zentralen Themen beim Staatsbesuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Chile.

Von Arne Dettmann

«Es ist eine große Freude in Chile zu sein, ein Land, mit dem Deutschland enge Beziehungen unterhält», erklärte Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstagmorgen im Regierungspalast La Moneda in Santiago de Chile zum Auftakt seines dreitägigen Besuches. Es sei ein «Besuch bei Freunden» sagte Gauck in Anlehnung an den Besuch von Michelle Bachelet in Deutschland vor zwei Jahren.

Die chilenische Präsidentin hob ihrerseits Deutschland als einer der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Partner hervor. Unternehmen aus der Bundesrepublik seien die siebtgrößten Investoren in Chile, das 100. Jubiläum der Deutsch-Chilenischen Industrie- und Handelskammer zeuge von einer langen ökonomischen Verbundenheit beider Staaten. Die Präsenz von den sechs politischen deutschen Stiftungen in Chile spiegle zudem das große Interesse auf politisch-gesellschaftlichem Feld wider.

Im Anschluss eröffneten die beiden Präsidenten die Konferenz «Herausforderungen der Demokratie» im Ex-Nationalkongress. In seiner Rede sprach Joachim Gauck von einer weltweiten Stagnation der Demokratie und deren geringe Akzeptanz. Extremistische Ideologien wie zum Beispiel der Islamische Staat hätten ihr mit Terrorismus den Kampf angesagt. Zum anderen sei eine Renaissance des Autoritarismus mit imperialistischen Denken zu beobachten. Europa habe durch Russland eine völkerrechtswidrige Annexion erleben müssen, in Asien bereite das gegenwärtige Auftreten Chinas den Anrainerstaaten Sorge.

Gauck warnte vor populistischen Kräften, die rücksichtslos vereinfachend pauschale Lösungen für komplexe Probleme anböten. Das Bedürfnis nach Abschottung, ausgelöst durch Furcht vor der Globalisierung, hätten beispielsweise nationalistische Strömungen beim sogenannten Brexit, dem Austritt Englands aus der Europäischen Union, für sich genutzt.

Die Demokratie befände sich allerdings nicht auf dem Rückzug, so Gauck, insbesondere in Lateinamerika habe sie sich nach den Diktaturen der 70er und 80er Jahren wieder etabliert. Chile sei hierbei ein «Stabilitätsanker» in der Region. Die aktuellen Reformen der Bachelet-Regierung bezeichnete der Bundespräsident als – so wörtlich – mutig. «Sie setzen die Weichen für die Zukunft.»

Dem Staatsbankett am Abend in der La Moneda folgte am Mittwochmorgen ein Besuch des Museums der Erinnerung und der Menschenrechte (Museo de la Memoria y los Derechos Humanos). Am Mittag fand sich der Bundespräsident im Club de la Unión ein, in dem anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Deutsch-Chilenischen Industrie- und Handelskammer (Camchal) ein Essen gemeinsam mit Kammermitgliedern stattfand.

Während der Camchal-Vorsitzende Juan Pablo Hess in seiner Begrüßungsrede auch für die Zukunft versprach, die deutsch-chilenischen Handelsbeziehungen aktiv zu fördern, pries Gauck vor allem die Soziale Marktwirtschaft an, ein deutsches Erfolgsmodell, so der Bundespräsident, bei dem Arbeitgeber und -nehmer aufeinander zugehen und als Interessengruppen Konflikte in Verhandlungen austragen, ohne dabei das gemeinsame Ziel aus den Augen zu verlieren. Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, gratulierte der Camchal für ihre Leistungen und dankte ausdrücklich allen Mitarbeitern für ihren Einsatz.

Am Abend lud der Bundespräsident zu einem Empfang in der Residenz der deutschen Botschaft. Für Donnerstag war die Weiterreise zum Staatsbesuch nach Uruguay vorgesehen. In Montevideo sollte unter anderem eine Ausstellung zu 160 Jahren deutsch-uruguayischer Beziehungen eröffnet werden. Auch eine Diskussion zum Thema Jugendarbeitslosigkeit und soziale Spannungen war angesetzt. Am Sonntag wird der Bundespräsident zurück in Berlin erwartet.

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